Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der von MT – Spielwaren Thomas Müller:
Die Folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtlich mit MT – Spielwaren Thomas Müller geschlossenen Verträge bis zu ihrem schriftlichen Widerruf.
1. Geltungsbereich:
Wir, von MT – Spielwaren Thomas Müller , im Folgenden MT - Spielwaren, verkaufen in Deutschland die im Einzelnen spezifizierten Waren zu den nachführend aufgeführten Verkaufsbedingungen über das Internet. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer zwecks Ausführung des Kaufvertrags getroffen werden, sind in diesen niedergelegt.
Unsere AGB gelten ausschließlich: Entgegenstehende bzw. von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung anerkannt.
2. Vertragsschluss:
Der Käufer gibt mit der aufgegebenen Bestellung über unseren Onlineshop ein bindendes Angebot ab. MT – Spielwaren ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 (fünf) Werktagen nach Zugang der Bestellung durch Übermittlung einer entsprechenden Erklärung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) anzunehmen. Erst mit der Annahme des Angebots kommt der Vertrag zustande. Ein Schweigen von MT - Spielwaren gilt als Ablehnung. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen von Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht erreicht haben, vom Vertragsschluss zurückzutreten.
3. Zahlungsbedingungen:
Alle Preise in der jeweils geltenden Preisliste sind, so wie sie ausgewiesen sind, Bruttopreise inkl. der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich unfrei vom Lager MT – Spielwaren in Andernach ST Kell aus.
Die Zahlungstermine können unter keinen Umständen heraus geschoben werden. Bei gänzlichen oder teilweisem Zahlungsverzug in Bezug auf Forderungen mit einem nach dem Kalender bestimmten Fälligkeitsdatum, einer nach einem bestimmten Ereignis eintretenden kalendermäßig bestimmbaren Fälligkeit oder bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung durch den Käufer hat der Käufer ohne Mahnung einen Verzugszins von 9,5 % p.a. zu leisten.
Weitere Rechte nach den nachfolgenden Bedingungen bleiben unberührt. Insbesondere sind wir berechtigt, einen höheren nachweisbaren Verzugsschaden geltend zu machen.
Es gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn und soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Vertragsauflösung:
Kommt der Käufer einer seiner Zahlungsverpflichtungen ganz/teilweise nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit entbehrlich, steht es uns frei, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die laufenden Verträge aufzulösen.
Die Kosten und das Risiko einer Rückabwicklung trägt bei Verschulden der Käufer.
Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
5. Lieferung:
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers voraus.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung unfrei an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an ihn übergeben worden ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Ware durch die Transportversicherung unseres Logistikpartners geschützt.
Transport und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Der Käufer ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
In Zusammenarbeit mit unseren Logistikpartnern ermöglichen wir eine Zustellung, in der Regel innerhalb von 3 Werktagen ab Zahlungseingang.
Bei Eintreten von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, (insbes. höhere Gewalt oder wenn ohne unser Verschulden unseren Lieferanten/Lagerhaltern die Lieferung dauernd/zeitweise erschwert, unmöglich/nur unter Verlust möglich gemacht wird) sind wir berechtigt, vereinbarte Lieferzeiten zu überschreiten/neu zu benennen. Bei längerfristigen Verzögerungen (ab 1 Mt.) steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu.
Bei äußerlich sichtbarer Beschädigung muss diese vom Frachtführer, für die Schadensregulierung, bescheinigt werden.
Beanstandungen wegen unvollständiger und/oder unrichtiger Lieferung oder offensichtlicher Mängel sind spätestens 2 Wochen nach Empfang der Ware per E-Mail an info@mt-spielwaren.de oder schriftlich an unten genannten Firmensitz mitzuteilen.
6. Mängelgewährleistung:
Im Falle eines Mangels der Kaufsache ist der Käufer verpflichtet, den als Anlage zum Lieferschein unseres Logistikpartners beigefügten Retourenscheins vollständig auszufüllen. Die Abwicklungsmodalitäten bzgl. der Gewährleistung/Garantie sind vorab mit uns zu klären; insbesondere besteht keine Berechtigung, die mangelhafte Ware, ohne Rücksprache, unfrei an uns zurückzusenden. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Ablieferung.
7. Haftung:
MT - Spielwaren haftet nur in den gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Fällen. Wir haften außerdem nur, wenn eine nicht unwesentliche Pflichtverletzung vorliegt sowie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verbrauchergeschäften sind mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – augeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. MT - Spielwaren haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstande unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Sofern MT - Spielwaren grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
MT - Spielwaren haftet nicht für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen und Gebrauchsanleitungen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
Soweit die Haftung von MT - Spielwaren ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
8. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.
Der Käufer verpflichtet sich, für die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden.
Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden/in anderer Weise als Sicherheit, aber im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit, benutzen. Er darf die Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht/stellt seine Zahlungen ein, können wir ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte nach unbenutztem Ablauf der von uns gesetzten Frist inkl. Ablehnungsdrohung die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen/sonstigen Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit wir entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer, bei Verschulden, für den uns entstandenen Ausfall.
9. Widerrufsrecht:
Als Käufer haben Sie das Recht, binnen einer Frist von vier Wochen (beginnend mit Eingang der Ware beim Käufer) den Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger z.B. per E-Mail an info@mt-spielwaren.de oder durch Rücksendung der Sache zu unserem unten genannten Firmensitz erfolgen.
Die Kosten der Warenrücksendung werden, wenn die gelieferte Ware oder Dienstleistung nicht der bestellten entspricht und ab einem Warenwert von 50,- EUR von MT - Spielwaren übernommen. Anderenfalls wird Ihnen ein Versandkostenanteil von 7,50 EUR berechnet. Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Verkäufers.
10. Schlussbestimmungen:
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen dem Deutschen Recht.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Sitz von MT - Spielwaren . Vorbehalten bleiben Art. 13 bis 15 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil und Handelssachen vom 16. September 1988 (Zuständigkeit für Verbrauchersachen).
Wir behalten uns für jedes Website-Designelement, jeden Text, alle Graphiken und Fotos alle Rechte vor. Das Kopieren oder die Reproduktion, inkl. des Ausdrucks auf Papier, der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zum Zweck gestattet, eine Bestellung bei uns aufzugeben oder zum Zweck, diese Website als Einkaufsressource zu verwenden. Alle anderen auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produkte- oder Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.
MT Spielwaren
Thomas Müller
Pleitsdorf 1
56626 Andernach
Geschäftsführer :Thomas Müller
Sitz: Andernach ST Kell
Telefon: 02636/969735
Mobil: 0151/21230906
Email: info@mt-spielwaren.de
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